DEMOKRATIE

ANTISEMITISMUS HAT IN WIEN KEINEN PLATZ

Im Rahmen der Debatte im Wiener Gemeinderat hatte ich Gelegenheit meinen Standpunkt zum Thema Antisemitismus zu teilen.

ERSTER ÖFFENTLICHER AUSSCHUSS IM WIENER RATHAUS

Gestern hat der erste öffentliche Ausschuss in der Geschichte des Wiener Rathauses getagt. Damit setzen wir einen Transparenz-Meilenstein!

REDE: DAS NEUE PETITIONSGESETZ IST EIN MEILENSTEIN

Mit dem nun beschlossenen neuen Petitionsgesetz setzen wir einen echten Meilenstein für Bürger*innenbeteiligung in Wien.

ICH HABE DAS NEUE PETITIONSGESETZ VERHANDELT

Es war mir eine sehr große Freude, dieses rot/pinke Koalitionsprojekt in den letzten Monaten zu verhandeln.

Landtagsabgeordneter